helmke_fachanwalt_handelsrecht

D & O Versicherung

D & O Versicherung

Die Welt eines Managers ist voller Tretminen, die bei unbedachten Schritten das Privatvermögen des Betroffenen zerplatzen lassen können. Verletzen Führungskräfte ihre Pflichten drohen Schadensersatz und persönliche Haftung. Zur Absicherung der Haftungsrisiken von Geschäftsführern, Vorständen, Aufsichtsräten, Beiräten bietet die Versicherungswirtschaft sogenannte D&O Versicherungen an.

Die D&O Versicherung ist eine Vermögenshaftpflichtversicherung für Führungskräfte. Versicherungsgegenstand ist die Deckung von Vermögensschäden, welche der geschützte Personenkreis durch fahrlässige Verletzung gesetzlicher Pflichten in Ausübung seiner Tätigkeit entweder der Gesellschaft (Innenhaftung) und/oder außen stehenden Dritten (Außenhaftung) zufügt. Der Versicherungsschutz umfasst zwei Komponenten, nämlich die gerichtliche und außergerichtliche Abwehr von Schadensersatzansprüchen – also Rechtsschutzgewährung (Abwehrfunktion) – und – im Falle der Begründetheit der Schadensersatzansprüche – deren Befriedigung (Schadensausgleichsfunktion). Vertragspartner sind die Gesellschaft und der Versicherer. Eine vertragliche Beziehung zwischen dem versicherten Organmitglied bzw. Manager und dem Versicherer besteht nicht.

Bei Abschluss einer D&O Versicherung sollte darauf Wert gelegt werden, dass nicht nur die Außenhaftung, sondern auch die Innenhaftung der Organmitglieder abgedeckt ist. Begrenzt werden die Leistungen durch die Höhe der einzelvertraglich vereinbarten Deckungssummen, die abhängig von der Unternehmensgröße sind.

Ein Selbstbehalt ist versicherungsrechtlich üblich und für Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft zwingend. § 93 Abs. 2 Satz 3 AktG sieht einen obligatorischen Selbstbehalt von 10 % des Schadens bis mindestens zur Höhe des 1,5 fachen der jährlichen Festvergütung des Vorstandsmitglieds vor. Hierbei handelt es sich um einen Mindestselbstbehalt. Die Unternehmen können, müssen aber nicht höhere Selbstbehalte vereinbaren. Das Gesetz lässt im Übrigen ausdrücklich die eigene Versicherung dieses Selbstbehaltes durch den Vorstand zu.

Zwischen den Versicherungsbedingungen der verschiedenen Versicherer bestehen weitreichende Unterschiede, der Teufel steckt hier im Detail. Es existieren keine allgemein gültigen Bedingungen, die von jedem Versicherer dem Vertrag zugrunde gelegt werden. Es sind daher die jeweiligen Versicherungsbedingungen sorgfältig zu prüfen.
Der Versicherungsschutz umfasst regelmäßig Haftpflichtansprüche, die erstmals in dem versicherten Zeitraum gegen zumindest eine der versicherten Personen geltend gemacht werden und ggf. Kosten der Verteidigung wegen strafrechtlicher Verfolgung, die in diesem Zusammenhang eingeleitet wurden. Anders als die Deckungskonzepte anderer Versicherungen, für die es maßgeblich ist, ob zum Zeitpunkt des Schadeneintritts bzw. der Pflichtverletzung der im Versicherungsvertrag schon abgeschlossen war, gilt bei der D&O Versicherung grundsätzlich das sogenannte Anspruchserhebungsprinzip, also eine Rückwärtsversicherung. Diese wird aber stets unter den Vorbehalt gestellt, dass die dem geltend gemachten Schaden zugrundeliegenden Pflichtverletzungen weder der Gesellschaft als Versicherungsnehmerin noch dem Versicherten bekannt waren.

Die gängigen Vertragskonzepte enthalten auch sogenannte Nachhaftungsregelungen über das Ende der Laufzeit des Versicherungsvertrages hinaus. Die Nachhaftungsregelungen sind aber vielfach eingeschränkt, so ist die Nachhaftung insbesondere ausgeschlossen, wenn die Gesellschaft den Vertrag kündigt und die Deckung auf die nicht verbrauchte Deckungssumme des letzten Versicherungsjahres beschränkt.

Die Versicherungsbedingungen enthalten regelmäßig Ausschlusstatbestände. Typischerweise wird der Versicherungsschutz bei vorsätzlicher Schadensverursachung ausgeschlossen. Von erheblicher praktischer Relevanz ist der Ausschluss für wissentliche Pflichtverletzungen. Wissentliche Pflichtverletzungen und darauf beruhende Schadensersatzansprüche sind in der D&O Versicherung nicht versichert. Eine wissentliche Pflichtverletzung begeht, wer sich sowohl der Pflicht als auch ihrer Verletzung im Zeitpunkt des Handelns bewusst war. Der Versicherer muss daher darlegen und beweisen, dass der Geschäftsführer bzw. Vorstand sowohl mit Pflichtbewusststein als auch mit Pflichtverletzungsbewusstsein gehandelt hat. Steht zu Beginn noch nicht fest, ob die Pflichtverletzung wissentlich oder nur fahrlässig (auch grobe Fahrlässigkeit ist versichert) begangen wurde, kann eine Situation eintreten, in der der Versicherer zunächst unter Vorbehalt die Kosten der Abwehr des Anspruchs übernimmt. Stellt sich später eine wissentliche Pflichtverletzung heraus, wird der Versicherer die berechtigten Ansprüche nicht übernehmen und ggf. sogar die Aufwendungen für den Kostenschutz der versicherten Person zurückverlangen.

Wir empfehlen Ihnen abschließend, sich bei der Wahl eines geeigneten D&O Versicherers durch einen versierten Versicherungsmakler beraten zu lassen.